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   LAG Hamm, 29.01.1999 - 5 Sa 902/98   

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https://dejure.org/1999,14258
LAG Hamm, 29.01.1999 - 5 Sa 902/98 (https://dejure.org/1999,14258)
LAG Hamm, Entscheidung vom 29.01.1999 - 5 Sa 902/98 (https://dejure.org/1999,14258)
LAG Hamm, Entscheidung vom 29. Januar 1999 - 5 Sa 902/98 (https://dejure.org/1999,14258)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68

    Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

    Auszug aus LAG Hamm, 29.01.1999 - 5 Sa 902/98
    Das Verwaltungsgericht Oldenburg legt seiner Entscheidung vielmehr den vom Bundesverfassungsgericht (NJW 1971, S. 1645) geprägten weiten Kunstbegriff zugrunde, verlangt dann jedoch selbst die Feststellung, daß überhaupt und grundsätzlich eine schöpferische Gestaltung vorliegt, die die künstlerische Tätigkeit auszeichnet.
  • BVerfG, 17.07.1984 - 1 BvR 816/82

    Anachronistischer Zug: Politisches Straßentheater; Beleidigung; Kunstfreiheit

    Auszug aus LAG Hamm, 29.01.1999 - 5 Sa 902/98
    Schöpferisches Gestalten nach eigenen Ideen auf einem anerkannten Gebiet der Kunst, bei der Intuition, Phantasie und Kunstverstand zusammenwirken (Bundesverfassungsgericht NJW 1985, Seite 261 m.w.N.), ist nämlich in der Darbietung von Unterhaltungs- und Tanzmusik im Rahmen einer Club-animation, zum Teil durch Halbplayback unterstützt, bei der die Musiker von den Animateuren gebeten werden, bestimmte Stücke zu spielen, die die Gäste dann erraten sollen und bei der die Musiker die angebotenen Musikstücke danach zusammenstellen, was ihrer Einschätzung nach beim Publikum ankommt, nicht gegeben.
  • BAG, 30.05.1996 - 6 AZR 537/95

    Abmahnung - Ausübung einer Nebentätigkeit ohne Genehmigung

    Auszug aus LAG Hamm, 29.01.1999 - 5 Sa 902/98
    Die tarifvertraglich vorgesehene "sinngemäße" Anwendung der beamtenrechtlichen Bestimmungen verstößt jedoch nicht gegen höherrangiges Recht und wird von der höchstrichterlichen Rechtsprechung als interessengerecht anerkannt (vgl. BAG, Urteil vom 30.05.1996 - 6 AZR 537/95 -, AP Nr. 2 zu § 611 BGB - Nebentätigkeit; BAG, Urteil vom 25.07.1996 - 6 AZR 683/85 -, AP Nr. 6 zu § 11 BAT).
  • BAG, 07.09.1988 - 5 AZR 625/87

    Abmahnung nach erfolgloser Kündigung - Anspruch auf Entfernung von

    Auszug aus LAG Hamm, 29.01.1999 - 5 Sa 902/98
    Die tarifvertraglich vorgesehene "sinngemäße" Anwendung der beamtenrechtlichen Bestimmungen verstößt jedoch nicht gegen höherrangiges Recht und wird von der höchstrichterlichen Rechtsprechung als interessengerecht anerkannt (vgl. BAG, Urteil vom 30.05.1996 - 6 AZR 537/95 -, AP Nr. 2 zu § 611 BGB - Nebentätigkeit; BAG, Urteil vom 25.07.1996 - 6 AZR 683/85 -, AP Nr. 6 zu § 11 BAT).
  • VG Oldenburg, 19.04.1990 - 2 A 29/89
    Auszug aus LAG Hamm, 29.01.1999 - 5 Sa 902/98
    Dies läßt sich insbesondere nicht der von dem Kläger zitierten Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg (Urteil vom 19.04.1990 - 2 A 29/89) entnehmen.
  • BAG, 22.02.2001 - 6 AZR 398/99

    Abmahnung - Nebentätigkeit eines Polizeimusikers

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. Januar 1999 - 5 Sa 902/98 - wird zurückgewiesen.
  • ArbG Stendal, 17.10.2019 - 1 Ca 888/18

    Abmahnung

    Für den Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte analog §§ 242, 1004 BGB kann nichts anderes gelten (im Ergebnis ebenso BAG, NZA 1995, 221; LAG Hamm v. 29.01.1999 - 5 Sa 902/98; LAG Köln v. 28.10.1987 - 7 Sa 629/87; LAG München v. 22.12.1982 - 9 Sa 740/81; ArbG Magdeburg v. 07.02.2019 - 6 Ca 617/18, S. 6; ArbG Magdeburg v. 10.09.2009 - 6 Ca 2568/08 -, S. 8; ArbG Ludwigshafen, DB 2006, 675; Kopke, NZA 2007, 1212f).

    Beruft sich der Arbeitnehmer darauf, die in der Abmahnung enthaltene Behauptung oder Bewertung einer Tatsache sei nicht zutreffend, obliegt ihm die Beweislast für die Unwahrheit bzw. Unrichtigkeit des erhobenen Vorwurfes (KR-Fischermeier, 12. Auflage, § 626 BGB, Rn 297; Kopke, NZA 2007, 1212f; ArbG Magdeburg v. 07.02.2019 - 6 Ca 617/18, S. 6; ArbG Magdeburg v. 10.09.2009 - 6 Ca 2568/08 -, S. 8; ArbG Ludwigshafen, DB 2006, 675; LAG Hamm v. 29.01.1999 - 5 Sa 902/98; LAG Köln v. 28.10.1987 - 7 Sa 629/87; LAG München v. 22.12.1982 - 9 Sa 740/81; anders ohne Begründung BAG v. 26.01.1994 - 7 AZR 640/92; ErfK-Niemann, 19. Auflage, § 626 BGB, Rn 35a).

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